Wahlkampf auf Norwegisch: Hei, har du lyst på besøk av meg?

Posted on 5. September 2011 by Bastian Dietz

“Hallo, hast Du Lust auf einen Besuch von mir?” frägt der norwegische Premierminister Jens Stoltenberg auf der Wahl-Webseite “Til deg” (“zu Dir”). Am 12. September sind in Norwegen Kommunalwahlen und deshalb hat Stoltenbergs sozialdemokratische Arbeiterpartei (Arbeiderpartiet) eine Menge Geld und Online-Kommunikations-Know-How in die Hand genommen, um das Internet entsprechend zu nutzen: Bei “Til deg” gibt man seinen Wohnort ein und kann sich dann zwischen drei Filmen zu den Themen ältere Menschen, Arbeit und Wählen entscheiden. Einen Klick weiter und unter freundlicher Zuhilfenahme von Google Street View steht Jens Stoltenberg auch schon vor der angegebenen Adresse und hält seine Rede.

Das ganze funktioniert lustigerweise auch in Deutschland und deshalb habe ich den Premier kurzerhand vor meine Haustür eingeladen. Dort ließ er sich dann nicht einmal von einem verpixelten Haus auf der gegenüberliegenden Straßenseite von seiner politischen Mission abbringen:

Das ganze ist extrem schön gemacht: Schon beim Einstieg sieht man Stoltenberg auf einem Rad und während Video und Hintergrund verschmolzen werden, radelt der Politiker von links nach rechts über den Bildschirm. Wie die Sceenshots zeigen, gibt es im Video zwei Kameraeinstellungen, die passend zur Rede wechseln, es gibt Untertitel für die Barrierefreiheit und mit Facebook, Twitter und E-Mail kann man das ganze seinem Freundeskreis zeigen.

Wie techPresident berichtet, wurde letzte Woche bei der Tagung “NordicTechPolitics” auch die iPhone-App der Arbeiterpartei “iCampaign” vorgestellt, die das Canvassing unterstützt. Ähnlich der App von Organizing for America, die wir aus dem Obama-Wahlkampf kennen, können dort Daten wie Adressen, Umgebungskarten, Ergebnisprotokolle usw. gespeichert werden. Mehr zu der App, die nur für Arbeiderpartiet-Aktivisten gedacht und nur im britischen iTunes-Store erhältlich ist, bietet ein Bericht von John Worth auf LabourList.org.

Die abgehängte US-Mittelklasse

Posted on 4. September 2011 by Bastian Dietz

Prof. Robert B. Reich, ehemaliger US-Arbeitsminister, hat am Wochenende einen Beitrag in der New York Times veröffentlich, der den treffenden Titel “The Limping Middle Class” trägt. Übersetzt heißt das soviel wie die “hinkende Mittelklasse” und so beschreibt Reich, dass es vor allem dieser Teil der Bevölkerung ist, der in den vergangenen Jahrzehnten von der wirtschaftlichen Entwicklung in den USA abgehängt wurde.

Veranschaulicht wird dies mit einer wirklich tollen Infografik, die die Zeit des großen Wohlstands (1947-1979) und die Zeit der großen Regression (1980-heute) darstellt. Während die Produktivität durchgängig gestiegen ist, sind die Gehälter ab 1980 nur noch sehr gering angewachsen, haben eher stagniert. Die Gewinner der letzten 30 Jahre waren die obersten 20 % der Bevölkerung, die 112.541 $ p.a. oder mehr verdienen: Sie bekommen im Schnitt 55 % mehr, während die untersten 20 % der Bevölkerung sogar ein Minus von 4 % verzeichnen müssen.

Die Mittelklasse mit Einkommen zwischen 47.915 und 73.338 $ darf sich über 30 Jahre hinweg nur über einen Einkommenszuwachs von rund 15 % freuen. Zu wenig für Inflationsausgleich. Spannend deshalb: Seit 2001 übersteigt die durchschnittliche Verschuldung der US-Haushalte deren verfügbares Einkommen. Im Jahr 2007 waren die US-Haushalte, die in der Regel übrigens Doppelverdiener sind, sogar mit 132 % ihres Einkommens verschuldet.

Update 05.09.2011:

Die Washington Post hat auch noch ein paar hübsche Grafiken und einen Bericht zu dem Thema.

Digitale Berliner Gesellschaft: Gestrandet in der Lokalpolitik

Posted on 4. September 2011 by Bastian Dietz

Bereits als Markus Beckedahl mit einigen Freunden im Rahmen der re:publica 2011 angekündigte, den Verein Digitale Gesellschaft zu gründen, um Lobbyarbeit zu machen, habe ich mich an der Kritik beteiligt. Ich war mir damals mit vielen einig, dass das inhaltliche Anliegen richtig ist und es toll ist, dass sich jemand für das Themengebiet Netzpolitik – neben bekannten Playern wie der Musikindustrie oder dem BITKOM – stark macht. Die negativen Rückmeldungen bezogen sich eher auf die Form der Vereinsgründung und der Organisation des Vereins, der weitgehend den inner circle einer bestimmten Berliner Netzgemeinde abdeckte.

Meine Kritik war zudem aus Münchner Perspektive. Ich “leide” darunter, dass fast alles im Bereich Netzpolitik in Berlin stattfindet: Veranstaltungen, Networking, Verbandstreffen, Lobbyarbeit,… Um neben meinen Arbeitsprojekten nur an einem Teil der Aktivitäten teilzunehmen, müsste ich mir in der Senator Lounge am Flughafen ein eigenes Bett aufstellen. Netzpolitik ist aber nicht mein Hauptjob und so habe ich noch andere Prioritäten. Deswegen hatte ich kurz die Hoffnung, der Verein Digitale Gesellschaft würde es schaffen, auch Nicht-Berliner einzubinden. Nun, die Vereinsgründung ist seit zwei Monaten offiziell rum, tut sich in Sachen Öffnung gegenüber der Landespolitik der Länder aber weiter nichts. Aus politikwissenschaftlicher, föderaler Sicht ein Fehler, denn Netzpolitik passiert auch auf Landesebene. Das Scheitern des Jugendmedienschutzstaatsvertrags und die aktuelle Diskussion um den Rundfunkgebührenstaatsvertrag zeigen das deutlich. Ebenso die kürzliche Facebook-Kritik des ULD Schleswig-Holstein.

Der Verein Digitale Gesellschaft koppelt sich von den Geschehnissen in den Ländern ab, die anscheinend netzpolitisch zu uninteressant sind. Alle Länder? Nein, Berlin als Wohnort vieler Vereinsmitglieder ist dann doch wieder interessant und so gibt es zur Wahl des Hauptstadt-Abgeordnetenhauses am 18.9. Open-Data-Wahlprüfsteine. Eine tolle Sache an sich, aber während der Verein es sogar für notwendig erachtet, einen Artikel zum OECD-Netzgipfel zu verfassen, könnte man meinen, die (netzpolitisch zugegeben langweilige) Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September findet gar nicht statt. Wo sind hier die Wahlprüfsteine?

Schon bei der Gründung wurde die allumfassende Namenswahl “Digitale Gesellschaft” kritisiert, da er nicht die Realität abbildete. Ich habe dem Verein zu Gute gehalten, dass es zumindest ein Anspruch ist. Leider scheint sich dieser aber nicht realisieren zu lassen – viel zu stark ist die Konzentration auf Berlin. So scheitert bis jetzt der Verein Digitale Gesellschaft an sich selbt: Er ist angetreten, um der netzpolitischen Gemeinde in Deutschland zu mehr Professionalität zu verhelfen, und ist in der Berliner Lokalpolitik gestrandet.

Lobbyarbeit funktioniert nur, wenn sie eine Strategie verfolgt und sich nicht nur von Projekt zu Projekt, von Thema zu Thema hangelt. Sie funktioniert nur, wenn zur fachlichen und PR-Expertise auch die politisch-praktische Expertise kommt. Und sie funktioniert vor allem nur, wenn sie systemisch angelegt ist und so alle Stakeholder berücksichtigt. Berücksichtigt der Verein Digitale Gesellschaft dies, hat er nach wie vor eine Zukunft.

Libyen: All about oil

Posted on 3. September 2011 by Bastian Dietz

“We don’t have a problem with Western countries like Italians, French and U.K. companies, but we may have some political issues with Russia, China and Brazil”, sagte Abdeljalil Mayouf, ein Sprecher der libyschen Rebellen-Öl-Firma Agoco zu Reuters.

Diese Woche gab es in Deutschland ein kurzes Aufschrecken, als die libysche Übergangsregierung mitteilte, sie würde natürlich die Nationen beim Aufbau bevorzugen, die beim Sturz von Gaddafi geholfen hätten, was sich aber in erster Linie gegen Brasilien, China und Russland richtete. Das ist ein ökonomisch-strategischer Sieg für Europa, den man allen voran den Franzosen zu verdanken hat. Sie sehen nämlich mit Sorge, dass sich gerade China viele Ressourcen in Afrika sichert. Anscheinend sind sie bereit, ihre Interessen als grande nation auch mit grande Nachdruck zu vertreten – noch dazu in einem geopolitisch so interessanten Land wie Libyen.

Wie bekannt, hat sich ja Deutschland dagegen beim Projekt “Unser Libyen soll schöner werden” eher zurückgehalten, obwohl rund 14 % des libyschen Öls nach Deutschland wandern. Vermutlich wollte man nach dem Rücktritt des letzten Bundespräsidenten im Kontext einer ähnlichen Frage nicht schon wieder der Bevölkerung mitteilen, dass man zwar einen Despoten vertreiben könne, aber es eigentlich ums Öl geht. Also hat sich Guido Westerwelle gleich ganz herausgehalten. Wobei das so nicht ganz stimmt, weil Deutschland ja über die NATO mit im Einsatz war. Mehr dazu übrigens bei Thomas Wiegold.

Die Frage, ob es bei der Unterstützung der Rebellen, im Endeffekt um Demokratie oder um Öl geht, ist böse. Denn sicher freuen wir uns, wenn es einen selbstherrlichen Diktator weniger auf der Welt gibt. Dafür lohnt sich auch ein NATO-Einsatz. Aber es geht natürlich auch um Öl, wie der Guardian als große Ausnahme in der Zeitungslandschaft immer wieder anmerkte und auch hier feststellt. Äußerst lesenswert ist in diesem Zusammenhang Russ Bakers Artikel im Blog WhoWhatWhy, der unter anderem die Rolle der Medien beleuchtet, die bis zu Gaddafis sturz die Demokratieschiene gefahren sind und jetzt plötzlich das Ölthema entdecken. Baker erklärt in seinem Artikel auch ausführlich welche Rolle und welche Interessen die USA im Libyenkonflikt haben.

Jobs-Rücktritt: Es war keine Überraschung

Posted on 2. September 2011 by Bastian Dietz

Jetzt muss ich mich doch noch zum Rücktritt von Apple-CEO Steve Jobs äußern. Denn zuletzt habe ich es beim TimeCast “Steve Jobs’s Legacy” der New York Times gehört, aber auch schon öfter vorher in der Berichterstattung in verschiedenen Medien: Steve Jobs sei überraschend zurückgetreten. Das ist relativ falsch und deshalb möchte ich das kurz kommentieren:

Ich sage “relativ” falsch, weil man es natürlich aus unbeteiligter Perspektive so sehen kann, dass es keine Ankündigung gab, dass der Apple-CEO in sechs Monaten darüber nachdenken könnte in weiteren sechs Monaten vielleicht in den Aufsichtsrat wechseln zu können. Diese Ankündigungs-Unsitte, die als Transparenz missverstanden und von Journalisten natürlich geliebt wird, gibt es bei Apple nicht. Apple kündigt nicht einmal neue Produkte an. Apple präsentiert sie einfach und überrascht damit Kunden wie Konkurrenten. Dass der Jobs-Rücktritt also überraschend gekommen ist, kann man kommunikativ aus Apple-Analysten-Sicht nicht ernsthaft behaupten.

Die Personalie wurde vielmehr wie alle anderen Unternehmensmeldungen kommuniziert: ad hoc und ohne viel Trara. Diese Konsistenz in der Kommunikation, die oft als Geheimniskrämerei abgetan wird, trägt dazu bei, dass Apple auch bei bedeutenden Ereignissen als glaubwürdig, berechenbar und vorbereitet wahrgenommen wird. So kann selbst der Rücktritt des Übervater-CEOs am 25.8.2011 nur eine kleine Delle im doch oft von Emotionen bestimmten Aktienkurs verursachen (siehe Grafik unten).

Der Apple-Aktienkurs seit 01/2011: Jobs-Rücktritt ohne Auswirkungen (Link zu Google Finance)

Doch abgesehen von der Art der Kommunikation, können auch die zu Grunde liegenden Fakten, das Wort “Überraschung” nicht rechtfertigen: Seit 2004 laviert Jobs an einer seltenen Form von Bauchspeicheldrüsen-Krebs herum, die Bloomberg im August 2008 sogar zu einer falschen Todesmeldung verführte. Seit dem nahm sich der CEO immer wieder gesundheitsbedingte Auszeiten, in denen er von COO Tim Cook vertreten wurde. So baute sich Jobs seinen Nachfolger auf, dem er am 17. Januar diesen Jahres auch das Tagesgeschäft übertrug, ohne jedoch den CEO-Posten zu verlassen. Nun im August 2011 – acht Monate nach seinem Abschied aus dem Tagesgeschäft – gibt Jobs auch seinen CEO-Titel ab. Etwas, was auf den Betrieb von Apple keine größeren Auswirkungen mehr hat. Im November 2011 wird nun schließlich erstmals eine offizielle Steve Jobs Biographie erscheinen - ein Indiz dafür, dass der Ex-CEO es mit dem Rückzug ernst meint.

So gesehen hat der Verzicht von Steve Jobs auf den CEO-Posten eher die förmliche Wirkung der Abdankung eines alten Königs, der seine Staatsgeschäfte geordnete, aber etwas widerwillig in die Hände seines Nachfolgers übergibt. Es ist mehr eine emotionale als eine ökonomische Zäsur. Aber sicher keine Überraschung.