Category Archives: IT, Internet & Medien

Medien- und Netzpolitik von Rundfunk bis Internet, von Netzneutralität bis Breitbandanschluss.

Europäische Bürgerinitiative: Eine Chance für Europa und die Netzgemeinde

Egal ob es um die Vorratsdatenspeicherung, die Zulassung genveränderter Lebensmittel oder den Umweltschutz an meinem Wohnort geht: Die Europäische Union hat weit mehr Einfluss auf unser tägliches Leben, also wir oft wahrnehmen. Diese „Wahrnehmungsstörung“ führt dazu, dass sich einzelne Bürgerinnen und Bürger selten als Europäer verstehen und einem politischen Engagement auf dieser supranationalen Ebene eher gleichgültig begegnen. Es liegt aber auch daran, dass es bisher wenig Möglichkeiten gab, europäische Politik mitzubestimmen. Und genau aus diesem Grund ist die Europäische Bürgerinitiative (EBI), die ab 1. April 2012 möglich sein wird, ein wichtiger Meilenstein (Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative / Durchführungsverordnung für die Datensammel-Software).

Die EBI gibt Organisationen die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger für ein Thema zu gewinnen und gemeinsam europäische Politik zu gestalten. Dabei ist klar: Es wird nicht Lieschen Müller sein, die eine EBI startet. Zu hoch ist der notwendige Professionalisierungsgrad um eine Million Unterschriften aus sieben EU-Ländern zu sammeln. Aber die Chancen sind hoch, dass gut aufgestellte Vereine und Verbände eine EBI erfolgreich durchführen können.

Die jetzige Umsetzung des neuesten Partizipationsinstruments der EU ist vor allem ein Sieg des EU-Parlaments über die Kommission. Diese wollte z.B. 9 Länder anstelle der jetzt 7 Länder als Ausgangsbasis vorschreiben, öffentliche Anhörungen waren nicht geplant und finden jetzt statt, und eine Open-Source-Software für die Online-Sammlung war nicht vorgesehen und musste nun von der EU-Kommission entwickelt werden. In der Politik passiert es ab und an, dass etwas beschlossen, aber nie umgesetzt wird, weil die praktischen Hürden zu hoch sind. Evaluationen – auch bei der Europäischen Bürgerinitiative nach drei Jahren vorgesehen – sind hier der vorprogrammierte Todesstoß. Gerade die Software für die Online-Sammlung von Unterschriften zeigt aber, dass es dem EU-Parlament mit der Europäischen Bürgerinitiative erst ist und das Instrument nicht nach drei Jahren den Evaluationstod sterben soll. Die EBI wird sich trotzdem an ihrer praktischen Umsetzung messen lassen müssen, vermutlich zuerst beim Thema Vorratsdatenspeicherung.

So ergeben sich zwei Chancen: Zum einen für die Idee eines von Bürgerinnen und Bürgern geprägten Europas, das all jenen, die über den Tellerrand der Nationalstaaten blicken, eine Identität aber eben auch eine Handlungsoption bietet. Zum anderen für die Netzgemeinde, welche die EBI nutzen kann, um sich international noch mehr auszutauschen, um an einem netzpolitisch wirklich grenzenlosen Europa zu bauen.


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Wahlkampf auf Norwegisch: Hei, har du lyst på besøk av meg?

“Hallo, hast Du Lust auf einen Besuch von mir?” frägt der norwegische Premierminister Jens Stoltenberg auf der Wahl-Webseite “Til deg” (“zu Dir”). Am 12. September sind in Norwegen Kommunalwahlen und deshalb hat Stoltenbergs sozialdemokratische Arbeiterpartei (Arbeiderpartiet) eine Menge Geld und Online-Kommunikations-Know-How in die Hand genommen, um das Internet entsprechend zu nutzen: Bei “Til deg” gibt man seinen Wohnort ein und kann sich dann zwischen drei Filmen zu den Themen ältere Menschen, Arbeit und Wählen entscheiden. Einen Klick weiter und unter freundlicher Zuhilfenahme von Google Street View steht Jens Stoltenberg auch schon vor der angegebenen Adresse und hält seine Rede.

Das ganze funktioniert lustigerweise auch in Deutschland und deshalb habe ich den Premier kurzerhand vor meine Haustür eingeladen. Dort ließ er sich dann nicht einmal von einem verpixelten Haus auf der gegenüberliegenden Straßenseite von seiner politischen Mission abbringen:

Das ganze ist extrem schön gemacht: Schon beim Einstieg sieht man Stoltenberg auf einem Rad und während Video und Hintergrund verschmolzen werden, radelt der Politiker von links nach rechts über den Bildschirm. Wie die Sceenshots zeigen, gibt es im Video zwei Kameraeinstellungen, die passend zur Rede wechseln, es gibt Untertitel für die Barrierefreiheit und mit Facebook, Twitter und E-Mail kann man das ganze seinem Freundeskreis zeigen.

Wie techPresident berichtet, wurde letzte Woche bei der Tagung “NordicTechPolitics” auch die iPhone-App der Arbeiterpartei “iCampaign” vorgestellt, die das Canvassing unterstützt. Ähnlich der App von Organizing for America, die wir aus dem Obama-Wahlkampf kennen, können dort Daten wie Adressen, Umgebungskarten, Ergebnisprotokolle usw. gespeichert werden. Mehr zu der App, die nur für Arbeiderpartiet-Aktivisten gedacht und nur im britischen iTunes-Store erhältlich ist, bietet ein Bericht von John Worth auf LabourList.org.

Digitale Berliner Gesellschaft: Gestrandet in der Lokalpolitik

Bereits als Markus Beckedahl mit einigen Freunden im Rahmen der re:publica 2011 angekündigte, den Verein Digitale Gesellschaft zu gründen, um Lobbyarbeit zu machen, habe ich mich an der Kritik beteiligt. Ich war mir damals mit vielen einig, dass das inhaltliche Anliegen richtig ist und es toll ist, dass sich jemand für das Themengebiet Netzpolitik – neben bekannten Playern wie der Musikindustrie oder dem BITKOM – stark macht. Die negativen Rückmeldungen bezogen sich eher auf die Form der Vereinsgründung und der Organisation des Vereins, der weitgehend den inner circle einer bestimmten Berliner Netzgemeinde abdeckte.

Meine Kritik war zudem aus Münchner Perspektive. Ich “leide” darunter, dass fast alles im Bereich Netzpolitik in Berlin stattfindet: Veranstaltungen, Networking, Verbandstreffen, Lobbyarbeit,… Um neben meinen Arbeitsprojekten nur an einem Teil der Aktivitäten teilzunehmen, müsste ich mir in der Senator Lounge am Flughafen ein eigenes Bett aufstellen. Netzpolitik ist aber nicht mein Hauptjob und so habe ich noch andere Prioritäten. Deswegen hatte ich kurz die Hoffnung, der Verein Digitale Gesellschaft würde es schaffen, auch Nicht-Berliner einzubinden. Nun, die Vereinsgründung ist seit zwei Monaten offiziell rum, tut sich in Sachen Öffnung gegenüber der Landespolitik der Länder aber weiter nichts. Aus politikwissenschaftlicher, föderaler Sicht ein Fehler, denn Netzpolitik passiert auch auf Landesebene. Das Scheitern des Jugendmedienschutzstaatsvertrags und die aktuelle Diskussion um den Rundfunkgebührenstaatsvertrag zeigen das deutlich. Ebenso die kürzliche Facebook-Kritik des ULD Schleswig-Holstein

Der Verein Digitale Gesellschaft koppelt sich von den Geschehnissen in den Ländern ab, die anscheinend netzpolitisch zu uninteressant sind. Alle Länder? Nein, Berlin als Wohnort vieler Vereinsmitglieder ist dann doch wieder interessant und so gibt es zur Wahl des Hauptstadt-Abgeordnetenhauses am 18.9. Open-Data-Wahlprüfsteine. Eine tolle Sache an sich, aber während der Verein es sogar für notwendig erachtet, einen Artikel zum OECD-Netzgipfel zu verfassen, könnte man meinen, die (netzpolitisch zugegeben langweilige) Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September findet gar nicht statt. Wo sind hier die Wahlprüfsteine?

Schon bei der Gründung wurde die allumfassende Namenswahl “Digitale Gesellschaft” kritisiert, da er nicht die Realität abbildete. Ich habe dem Verein zu Gute gehalten, dass es zumindest ein Anspruch ist. Leider scheint sich dieser aber nicht realisieren zu lassen – viel zu stark ist die Konzentration auf Berlin. So scheitert bis jetzt der Verein Digitale Gesellschaft an sich selbt: Er ist angetreten, um der netzpolitischen Gemeinde in Deutschland zu mehr Professionalität zu verhelfen, und ist in der Berliner Lokalpolitik gestrandet.

Lobbyarbeit funktioniert nur, wenn sie eine Strategie verfolgt und sich nicht nur von Projekt zu Projekt, von Thema zu Thema hangelt. Sie funktioniert nur, wenn zur fachlichen und PR-Expertise auch die politisch-praktische Expertise kommt. Und sie funktioniert vor allem nur, wenn sie systemisch angelegt ist und so alle Stakeholder berücksichtigt. Berücksichtigt der Verein Digitale Gesellschaft dies, hat er nach wie vor eine Zukunft.

Jobs-Rücktritt: Es war keine Überraschung

Jetzt muss ich mich doch noch zum Rücktritt von Apple-CEO Steve Jobs äußern. Denn zuletzt habe ich es beim TimeCast “Steve Jobs’s Legacy” der New York Times gehört, aber auch schon öfter vorher in der Berichterstattung in verschiedenen Medien: Steve Jobs sei überraschend zurückgetreten. Das ist relativ falsch und deshalb möchte ich das kurz kommentieren:

Ich sage “relativ” falsch, weil man es natürlich aus unbeteiligter Perspektive so sehen kann, dass es keine Ankündigung gab, dass der Apple-CEO in sechs Monaten darüber nachdenken könnte in weiteren sechs Monaten vielleicht in den Aufsichtsrat wechseln zu können. Diese Ankündigungs-Unsitte, die als Transparenz missverstanden und von Journalisten natürlich geliebt wird, gibt es bei Apple nicht. Apple kündigt nicht einmal neue Produkte an. Apple präsentiert sie einfach und überrascht damit Kunden wie Konkurrenten. Dass der Jobs-Rücktritt also überraschend gekommen ist, kann man kommunikativ aus Apple-Analysten-Sicht nicht ernsthaft behaupten.

Die Personalie wurde vielmehr wie alle anderen Unternehmensmeldungen kommuniziert: ad hoc und ohne viel Trara. Diese Konsistenz in der Kommunikation, die oft als Geheimniskrämerei abgetan wird, trägt dazu bei, dass Apple auch bei bedeutenden Ereignissen als glaubwürdig, berechenbar und vorbereitet wahrgenommen wird. So kann selbst der Rücktritt des Übervater-CEOs am 25.8.2011 nur eine kleine Delle im doch oft von Emotionen bestimmten Aktienkurs verursachen (siehe Grafik unten).

Der Apple-Aktienkurs seit 01/2011: Jobs-Rücktritt ohne Auswirkungen

Der Apple-Aktienkurs seit 01/2011: Jobs-Rücktritt ohne Auswirkungen (Link zu Google Finance)

Doch abgesehen von der Art der Kommunikation, können auch die zu Grunde liegenden Fakten, das Wort “Überraschung” nicht rechtfertigen: Seit 2004 laviert Jobs an einer seltenen Form von Bauchspeicheldrüsen-Krebs herum, die Bloomberg im August 2008 sogar zu einer falschen Todesmeldung verführte. Seit dem nahm sich der CEO immer wieder gesundheitsbedingte Auszeiten, in denen er von COO Tim Cook vertreten wurde. So baute sich Jobs seinen Nachfolger auf, dem er am 17. Januar diesen Jahres auch das Tagesgeschäft übertrug, ohne jedoch den CEO-Posten zu verlassen. Nun im August 2011 – acht Monate nach seinem Abschied aus dem Tagesgeschäft – gibt Jobs auch seinen CEO-Titel ab. Etwas, was auf den Betrieb von Apple keine größeren Auswirkungen mehr hat. Im November 2011 wird nun schließlich erstmals eine offizielle Steve Jobs Biographie erscheinen - ein Indiz dafür, dass der Ex-CEO es mit dem Rückzug ernst meint.

So gesehen hat der Verzicht von Steve Jobs auf den CEO-Posten eher die förmliche Wirkung der Abdankung eines alten Königs, der seine Staatsgeschäfte geordnete, aber etwas widerwillig in die Hände seines Nachfolgers übergibt. Es ist mehr eine emotionale als eine ökonomische Zäsur. Aber sicher keine Überraschung.

The Next Big Thing: 2012 wird das Jahr des Internet-Fernsehers

Kaum eine Erfindung der letzten Jahre hat den IT-Markt so verändert wie das iPhone und anschließend das iPad. Mit dem iPhone hat Apple ein Gerät geschaffen, das den Computer in die Hosentasche brachte. Viele Innovationen im Nachgang – z.B. Location Based Services – wurden so erst möglich. Das iPad hat, obwohl es auch viele Analysten im Vorfeld nicht glauben mochten, tatsächlich einen neuen Markt von Tablets zwischen Smartphone und Laptop begründet. Auch die Nutzung der Geräte wurde revolutioniert: Anstatt Programmen gibt es Apps und anstelle von Tastaturen und Mäusen, Touchscreens und -pads. Alles wurde kleiner, leichter, mobiler, haptischer und smarter.

Glaubt man den Gerüchten aus dem Silicon Valley, geht die nächste Revolution in die entgegengesetzte Richtung: zu einem großen, schweren, stationären Gerät. Gemeint ist nichts weniger als die Neuerfindung des Fernsehers. Natürlich steht im Zentrum der Gerüchteküche erst einmal Apple, das dafür bekannt ist, Hard- und Software aus einem Guss zu fertigen. Basis für die Gerüchte, die einen Marktstart eines Apple Fernsehers mit Internetzugang, iTunes-Store und Videorekorder im ersten Quartal 2012 vorhersagen, sind verschiedene Berichte u.a. von Global-Equities-Research-Analyst Trip Chowdhry und Piper-Jaffray-Analyst Gene Munster.

Dass Apple im TV-Markt unterwegs ist, ist nichts Neues. Schließlich ist die Set-Top-Box Apple TV mittlerweile in der zweiten Generation verfügbar – wenn auch, verglichen mit den anderen Apple-Produkten, eher als Hobbyprojekt aus Cupertino. Das Schöne am Apple TV ist aber, dass es sich nahtlos in die Apple-Umgebung zu Hause aus iPhone, iPad und iMac einbindet und den alten Fernseher mit ins “iBoot” holt. Apple-Jünger schätzen diese Homogenität.

Doch es gibt noch einen anderen homogenen Lebensraum: die Google Welt mit ihren vielfältigen Online-Services, dem Android-Betriebssystem und seit kurzem auch mit der Motorola Handysparte. Und auch Google tummelt sich im Fernsehmarkt. Während das in den USA aufgrund des eher eisigen Verhältnisses zu den Fernsehanstalten nicht ganz so erfolgreich ist, möchte Google ab nächstem Jahr auch in Europa mit Google TV punkten.

Fernsehen und Internet: Ein Marktpotential?

Wenn nun die beiden mittlerweile einzig verbliebenen ernstzunehmenden Großunternehmen im IT-Consumer-Markt auf TV-Lösungen setzen, scheint der Weg vorgezeichnet. Aber passt das wirklich zur Realität? Andre James, Ron Kermisch und David Sanderson berichten in einem Bain & Company Business Insight von Mai 2011, dass 2013 rund 60 % der US-Haushalte mit Breitbandversorgung ihren Fernseher ans Internet angeschlossen haben werden. Und auch in Deutschland hatten laut BITKOM Ende 2010 zwei Drittel der Haushalte eine Breitbandversorgung, während gleichzeitig jeder zweite neue Fernseher internetfähig ist. Das letzte ist übrigens nicht nur eine Aussage über die Qualität der Fernseher, sondern auch darüber, dass die Kunden hier durchaus bereit sind, in zukunftsfähige Hardware zu investieren.

Die grundlegende Technikausstattung scheint also nicht schlecht zu sein, und auch die Bereitschaft, für ein entsprechendes Gerät Geld auszugeben ist wohl vorhanden. Aber warum? James, Kermisch und Sanderson haben festgestellt, dass eine wachsende Zahl der Konsumenten mit ihrem TV-Angebot unzufrieden ist. Viele sind bereit, für ein gutes Inhalte-Angebot Geld auszugeben, wie z.B. die Abonnentenzahlen von Sky zeigen. Aber die hohen Kündigungsraten sagen uns auch: Der klassische Film- und Fernsehmarkt ist eigentlich nicht das, wonach die Konsumenten suchen.

Ebenso wie sich durch iTunes und iPod oder durch Streamingdienste das Musikkonsumverhalten verändert hat, hat sich in den letzten Jahren das Filmkonsumverhalten verändert. Die Kunden wollen Interaktion (Stichwort “Konvergente Mediennutzung”), sie wollen Selbstbestimmtheit und sie wollen die komplette Auswahl an Filmen. So ist es mittlerweile in meinem Freundeskreis durchaus üblich, bei Amazon ganze Serien als DVD zu kaufen – gerne auch in UK oder USA (z.B. The West Wing, Mad Men oder The Wire). Es erschließt sich den Kunden in Deutschland in einem globalen Markt einfach nicht mehr, warum sie auf die neue Dr. House-Staffel ein halbes Jahr warten sollen, während diese in Amerika schon läuft. Diese Bedürfnisse bedienen u.a. Dienste wie Netflix oder Hulu – in Deutschland aus den selben lizenzrechtlichen Gründen gesperrt, die Kunden von den klassischen TV- und Filmanbietern weg und in den Wahnsinn treiben.

Film & Fernsehen: Das Frustrationspotential ist ausgeschöpft.

Es ist also nicht nur eine Frage der Hard- und Software, welche die neuen Stars am Internet-Fernsehhimmel die Gunst der Konsumenten gewinnen lässt. Es ist eine Frage der Philosophie. Es geht nicht mehr nur darum aus den Filmlizenzen, die man erworben hat, durch “Aussendung” und den damit verbundenen Werbeeinnahmen Gewinn zu machen. Es geht darum, dem Nutzer selbst ein Maximum an Freiheit zu geben. Die Freiheit, Filme zu speichern. Die Freiheit, TV-Geräte auch für Facebook & Co. zu nutzen. Und auch z.B. die Freiheit, auf Werbung zu verzichten – ein Geschäftsmodell, mit dem Fernsehanstalten – im Gegensatz zu Internetfirmen – eigentlich keine Erfahrung haben.

Wohin der Kampf um die Fernseh-Nutzer (der Begriff Zuschauer, ist einfach zu passiv) geht, ist nicht absehbar. Denn die Angreifer Google, Apple, Netflix, Hulu und Co. haben tolle Software und Hardware im Angebot, die die Kunden wollen. Dem stehen die klassischen Fernsehanbieter entgegen, die nicht nur Manpower, Geld, Rechte und Lizenzen, sondern auch viel politischen Einfluss im immer noch streng regulierten Fernsehmarkt haben. Einige wichtige Eckpunkte, um die sich der Wettbewerb zukünftig drehen wird, haben aber die Bain-Analysten gut herausgearbeitet:

  • Direkter Zugang zum Kunden
  • Inhaltsangebot (Breite & Qualität)
  • Flexibilität des Geschäftsmodells
  • Zuverlässigkeit & Verfügbarkeit
  • Nutzerfreundlichkeit

Fazit: Die Konsumenten sind bereit.

Wenn nun ab dem Jahr 2012 Google und Apple ihr Filmangebot auf den europäischen Markt bringen, holen sie die frustrierten Fernsehkunden genau da ab, wo sie klassische Fernsehanbieter stehen gelassen haben. Und diese Rechnung könnte aufgehen, denn die Kunden sind technisch so weit, dass sie Internet-Fernseher nutzen können, sie sind – speziell im Fall von Apple – von den bisher abgelieferten Produkten im Computerbereich überzeugt, das Mediennutzungsverhalten von Computern und Fernsehern nähert sich immer mehr an und die Konsumenten wollen wirklich Geld in die Hand nehmen. Wer nimmt es ihnen ab?